Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge über ärztliche Beratungs- und Behandlungsleistungen im Rahmen der Telemedizin zwischen
Dr. med. Klaus-Peter Herzberg
– nachfolgend „Arzt“ –
und seinen Patientinnen und Patienten – nachfolgend „Patient“ –.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Privatpersonen (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB).
Die Leistungen erfolgen ausschließlich auf privater Basis.
Abweichende Bedingungen des Patienten finden keine Anwendung.
Der Arzt erbringt ärztliche Leistungen im Rahmen der Telemedizin unter Nutzung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Videotelefonie, Telefon, E-Mail).
Gegenstand ist eine ärztliche Behandlung im Sinne eines Arzt-Patienten-Verhältnisses.
Der Schwerpunkt liegt auf:
Diabetes mellitus Typ 2
ernährungsmedizinischer Beratung
Lebensstil- und Risikofaktorenberatung
Gewicht, Blutdruck, Blutzucker und Stoffwechsel
Ein bestimmter Behandlungserfolg wird nicht geschuldet.
Dem Patienten ist bekannt, dass bei telemedizinischer Behandlung:
kein unmittelbarer persönlicher Kontakt stattfindet
keine körperliche Untersuchung erfolgt
diagnostische Möglichkeiten eingeschränkt sein können
Fehleinschätzungen nicht vollständig ausgeschlossen werden können
Die telemedizinische Behandlung erfolgt nur, soweit sie ärztlich vertretbar ist.
Der Arzt ist berechtigt, eine Behandlung abzulehnen, zu unterbrechen oder zu beenden, wenn eine persönliche Untersuchung medizinisch erforderlich erscheint.
Es werden keine Notfall-, Akut- oder Bereitschaftsleistungen erbracht.
Bei akuten Beschwerden oder Notfällen hat der Patient unverzüglich:
einen Arzt vor Ort oder
den Rettungsdienst
zu kontaktieren.
Die telemedizinische Beratung ist hierfür nicht geeignet.
Der Patient ist verpflichtet:
alle Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen
relevante Vorbefunde, Diagnosen und Medikamente mitzuteilen
Änderungen des Gesundheitszustands anzugeben
Fehlende oder falsche Angaben können die Behandlungsqualität beeinträchtigen und liegen im Verantwortungsbereich des Patienten.
Der Patient ist für die technischen Voraussetzungen selbst verantwortlich, insbesondere für:
stabile Internetverbindung
funktionsfähige Endgeräte
Kamera und Mikrofon
geschützte, vertrauliche Umgebung
Bei technischen Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Arztes besteht kein Anspruch auf Durchführung oder Wiederholung der Sitzung.
Der Behandlungsvertrag kommt zustande, sobald ein Termin individuell vereinbart und bestätigt wurde (z. B. per E-Mail oder Buchungssystem).
Vereinbarte Termine sind verbindlich.
Eine kostenfreie Absage oder Verschiebung ist bis 24 Stunden vor Terminbeginn möglich.
Bei späterer Absage oder Nichterscheinen kann ein Ausfallhonorar in Höhe der vereinbarten Vergütung berechnet werden,
es sei denn, der Patient weist nach, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Die Vergütung richtet sich nach der individuellen Vereinbarung.
Die Abrechnung kann sich an der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) orientieren.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
Eine Erstattung durch private Krankenversicherungen oder Beihilfestellen ist nicht garantiert.
Die Klärung obliegt dem Patienten.
Die Behandlung wird entsprechend den gesetzlichen und berufsrechtlichen Vorgaben dokumentiert und aufbewahrt.
Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Frist beginnt mit Vertragsschluss.
Zur Ausübung genügt eine eindeutige Erklärung (z. B. E-Mail).
Bereits geleistete Zahlungen werden binnen 14 Tagen erstattet.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn
der Patient ausdrücklich den vorzeitigen Beginn verlangt und
bestätigt, dass bei vollständiger Vertragserfüllung das Widerrufsrecht entfällt.
Die Behandlung erfolgt nach anerkannten fachlichen Standards.
Der Arzt haftet:
unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf vorhersehbare Schäden
Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO.
Es gilt die gesonderte Datenschutzerklärung der Webseite.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.
Der Arzt nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.
Es gilt deutsches Recht unter Wahrung zwingender Verbraucherschutzvorschriften.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Es gilt die gesetzliche Regelung.
